Peter Bühler – Unser Kantonsrat
Vizepräsident Grosser Rat TG 2023/2024
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Eine Einsparung von rund 20‘000 bei einem so erfolgreichen Projekt wie demjenigen von LIFT ist absolut unangebracht. Der Integration von gerade schwächeren Schülern in die Berufs- und Arbeitswelt Continue reading Votum: Budgetanpassung für Projekt LIFT
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Der Vorschlag von einer Steuersenkung um 2 oder 3 Prozent hat viel Logik in sich. Ich möchte zuerst aber betonen, dass ich mit der regierungsrätlichen Schelte von vor Continue reading Votum: Steuersenkung um 2 (allenfalls 3) Prozent / Budget 2020
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Regulierungen sind nicht cool – sie sind ein notwendiges Uebel. Vergleichbar mit Ordnungsbussen im Strassenverkehr. Regulierungen haben keine Wertschöpfung; sie stellen aber sicher, dass sich eine Gesellschaftsordnung an Continue reading Votum: Regulierungsbremse
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Die CVP/EVP – Fraktion dankt der Regierung herzlich für die Auslegeordnung und teilt die regierungsrätliche Ansicht grossmehrheitlich/einstimmig, den vorliegenden Antrag erheblich zu erklären. Das Vorgehen, dass zuerst alle Continue reading Votum: Bericht über strategische Investitionen des PS-Erlöses
„Änderung der Pensionskassen-Verordnung“ Herr Grossratspräsident, geschätzte Damen und Herren Regierungsräte, werte Kolleginnen und Kollegen Das Pensionskassenwesen ist die wichtigste berufliche Vorsorge eines jeden einzelnen Berufstätigen. Eine gesunde Pensionskasse ist somit auch Voraussetzung, dass man auf dem Arbeitsmarkt als Arbeitgeber erfolgreich Continue reading Votum für CVP/EVP-Fraktion: „Änderung der Pensionskassen-Verordnung“
Was ist Blockchain? Was könnte das für den Kanton Thurgau bedeuten? Diese Fragen sind essentiell – Die Blockchain-Technologie ist einfach ausgedrückt die technologische Konstruktion einer „Sache“, bei welcher die Unveränderbarkeit der Daten sichergestellt ist. Es kann also nachvollzogen werden, wann, Continue reading Einfache Anfrage: „Blockchain-Technologie – Eine Alternative für den Kt.Thurgau?“
Ja zur TGer Volksinitiative „Offenheit statt Geheimhaltung / Für transparente Behörden im Kt. TG“ Herr Grossratspräsident , geschätzte Damen & Herren der Regierung Werte Kolleginnen und Kollegen Ueber 20 andere Kantone und der Bund kennen ein Oeffentlichkeitsgesetz oder Oeffentlichkeitsprinzip. Sie Continue reading Antwort im GR zur Oefffentlichkeits Initiative 2019
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Im Finanzhaushaltsgesetz hat es verschiedene Artikel, die sich immer wieder mit der gleichen Frage (oder besser: Herausforderung!) auseinandersetzen: Wie stellt man sicher, dass der Staatshaushalt nicht überproportional und Continue reading Motion: Stabilisierung Finanzhaushalt
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Es freut mich, dass wir gerade heute, an der WEGA-Sitzung, für einmal über die „vierte Macht“ im Staat, die Medien sprechen und diskutieren können. Ich danke dem Regierungsrat Continue reading Interpellation: Antwort Lokale Medien im Thurgau
Für die Grossrats-Sitzung vom 13.6.2018 Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Die CVP/EVP Fraktion hat sich intensiv mit der Interpellation befasst und ist sich einig, dass es eine absolute Gerechtigkeit in Lohnfragen (wenn überhaupt!) Continue reading Interpellation „Zunehmende Schere beim Lohn und Sozial Leistungen zwischen Staat & Gewerbe“.