Vizepräsident Grosser Rat TG 2023/2024
Was ist Blockchain? Was könnte das für den Kanton Thurgau bedeuten? Diese Fragen sind essentiell – Die Blockchain-Technologie ist einfach ausgedrückt die technologische Konstruktion einer „Sache“, bei welcher die Unveränderbarkeit der Daten sichergestellt ist. Es kann also nachvollzogen werden, wann, Continue reading Einfache Anfrage: „Blockchain-Technologie – Eine Alternative für den Kt.Thurgau?“
Ja zur TGer Volksinitiative „Offenheit statt Geheimhaltung / Für transparente Behörden im Kt. TG“ Herr Grossratspräsident , geschätzte Damen & Herren der Regierung Werte Kolleginnen und Kollegen Ueber 20 andere Kantone und der Bund kennen ein Oeffentlichkeitsgesetz oder Oeffentlichkeitsprinzip. Sie Continue reading Antwort im GR zur Oefffentlichkeits Initiative 2019
Nein zu einem Sprung ins wirtschaftspolitische Offside! Wir lieben die Direkte Demokratie (auch) – diese Zuneigung ist nicht der SVP alleine vorbehalten! Wir finden unsere direkte Demokratie auch das beste Regierungssystem der Welt – nicht nur die SVP. Damit Continue reading Leserbrief: Selbstbestimmungs-Initiative
Die TGer Regierung hat mit mir und anderen Mitstreitern zusammen für die Erhaltung von Poststellen gekämpft, als der Berner Bundesbetrieb den Thurgau mehr und mehr postalisch „ausdünnte“. Das ist noch keine 12 Monate her; damals sprach man die gleiche Sprache Continue reading Leserbrief: Polizeiposten-Schliessung: Wie die TGer Regierung mit dem Parlament „Schlitten fährt“!
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Im Finanzhaushaltsgesetz hat es verschiedene Artikel, die sich immer wieder mit der gleichen Frage (oder besser: Herausforderung!) auseinandersetzen: Wie stellt man sicher, dass der Staatshaushalt nicht überproportional und Continue reading Motion: Stabilisierung Finanzhaushalt
Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Rats-Kolleginnen und –Kollegen Es freut mich, dass wir gerade heute, an der WEGA-Sitzung, für einmal über die „vierte Macht“ im Staat, die Medien sprechen und diskutieren können. Ich danke dem Regierungsrat Continue reading Interpellation: Antwort Lokale Medien im Thurgau
Die Vollgeld-Initiative ist so etwas wie: „geldpolitisches“ Schlaraffenland. Frei nach dem Motto: Es hat Geld zum Nulltarif so viel man will….und soviel die Schweizerische Nationalbank SNB (schuldenfrei, versteht sich!) in den Umlauf bringt. Wer solches glaubt und unterstützt, der werde Continue reading Leserbrief: Vollgeldinitiative
Für die Grossrats-Sitzung vom 13.6.2018 Geschätzter Herr Grossrats-Präsident, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Die CVP/EVP Fraktion hat sich intensiv mit der Interpellation befasst und ist sich einig, dass es eine absolute Gerechtigkeit in Lohnfragen (wenn überhaupt!) Continue reading Interpellation „Zunehmende Schere beim Lohn und Sozial Leistungen zwischen Staat & Gewerbe“.
Geschätzte Frau Grossrats-Präsidentin, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Es freut mich, dass im 6. Anlauf diese Interpellation heute doch noch den Weg in den Rat findet – fast befürchtete ich schon, dass es keine Poststellen mehr Continue reading Interpellation: Poststellen (Antwort)
Geschätzte Frau Grossrats-Präsidentin, Werte Damen und Herren Regierungsräte Liebe Kantonsrats-Kolleginnen und –Kollegen Um es vorweg zu nehmen: Die CVP/EVP Fraktion stimmt einstimmig (grossmehrheitlich) der Kommissionsfassung (und auch der Fassung des Regierungsrates) zu und ist somit selbstverständlich für Eintreten. Es ist Continue reading Votum: Aenderung Verordnung über die Besoldung des Staatspersonals (Besoldungsverordnung)